Direkte Demokratie - Zukunftsmodell für Deutschland?

logo 12.04.2005

Erste Gesamtdarstellung zur Direkten Demokratie in den deutschen Bundesländern erschienen / Präsentation am 26.04.2005, 11 Uhr in Köln

Wiesbaden, 12. April 2005. Alle vier Jahre haben die Bürger die Wahl zwischen verschiedenen Parteien. Doch immer weniger Menschen reicht diese Art der politischen Mitbestimmung. Als Reaktion auf das wachsende politische Selbstbewusstsein der Bürger gibt es mittlerweile in zahlreichen Bundesländern unmittelbare und mehr oder minder ausgedehnte Partizipationsrechte der Bürger. Andreas Kost liefert jetzt mit der Neuerscheinung Direkte Demokratie in den deutschen Ländern erstmals eine umfassende und systematische Gesamtübersicht dazu. Welche Ziele, Effekte, Chancen und Probleme bergen diese Beteiligungs-maßnahmen? Darüber diskutieren am 26. April 2005 (11 Uhr, Die Wolkenburg, Mauritiussteinweg 59, Köln) Dr. Andreas Kost (Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen), Prof. Karl-Rudolf Korte (Universität Duisburg-Essen), Daniel Schily (Mehr Demokratie e.V.) und Dr. Bärbel Weixner (LMU München) auch im Hinblick auf die Landtagswahlen in NRW. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit Mehr Demokratie e.V. statt.

Direkte Demokratie in Deutschland bietet die erste systematische Darstellung direktdemokratischer Beteiligungsverfahren in allen 16 Bundesländern. Darüberhinaus beleuchten renommierte Experten in einzelnen Beiträgen auch die tatsächlichen Erfolge der verschiedenen Maßnahmen.

Für Nordrhein-Westfalen kommt Andreas Kost zu dem Schluss, dass die Anwendung und Einführung verschiedener Partizipationsinstrumente die politische Szene durchaus belebt hat. Allerdings konnte sich durch die eingebauten institutionellen Hürden kein wirklich starkes Gegengewicht zum Landtag oder den kommunalen Vertretungen bilden. Eine systematische Machtkontrolle durch den Bürger ist bislang nicht möglich. Wenn die politisch Verantwortlichen hier zusätzliche Handlungsspielräume eröffnen würden, was sich andeutet, sieht Kost die Chance auf eine vermehrte bürgerschaftliche Mitarbeit. Das verlorengegangene Vertrauen in die Politik könnte so zurückgewonnen werden. "Insgesamt", so stellt Andreas Kost fest, "wurden direktdemokratische Partizipationsinstrumente in Ländern und Kommunen sehr dosiert angewendet. Hin und wieder erinnert diese Form der unmittelbaren Bürgerbeteiligung die politischen Verantwortlichen jedoch daran, dass auch ihre Handlungssouveränität inhaltlich und zeitlich begrenzt ist. Der Bürger hat eine neue Einflussmöglichkeit gegen eventuelle Uneinsichtigkeit und Ignoranz gewonnen."

Der VS Verlag für Sozialwissenschaften mit Sitz in Wiesbaden ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media, Berlin.
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