"Das Wort hat die Frau Bundeskanzlerin"

logo 22.11.2005

Klaus Stüwe hat die Großen Regierungserklärungen von Adenauer bis Schröder systematisch untersucht

Wiesbaden, 22. November 2005. Zwei Monate nach der Bundestagswahl ist die zweite große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Heute wählt und vereidigt der Bundestag Angela Merkel zu Deutschlands erster Bundeskanzlerin. Die Amtszeit beginnt mit einem Ritual: Nach der Vereidigung gibt der neue Kanzler im Deutschen Bundestag die so genannte Große Regierungserklärung ab. Merkel hat ihre Erklärung für kommende Woche angekündigt. Seit den Tagen Konrad Adenauers enthält diese Rede eine Analyse der aktuellen Situation und Ankündigungen zur künftigen Regierungspolitik. Kaum eine politische Rede des Kanzlers erringt mehr Aufmerksamkeit. Klaus Stüwe hat die Großen Regierungserklärungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis Schröder systematisch untersucht und stellt das Ergebnis in seinem Buch Die Rede des Kanzlers vor, das dieser Tage erschienen ist.

Laut Stüwe ist die Große Regierungserklärung "ein politisches Kommunikationsmittel ersten Ranges" (S. 371) beziehungsweise so etwas wie die "Visitenkarte der Regierung" (S. 15): Bei kaum einer anderen Gelegenheit erfährt der Regierungschef ein derartiges Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit hohen Erwartungen. Letztlich markiert jede Große Regierungserklärung einen politischen Neubeginn: "entweder den Beginn einer Legislaturperiode oder den Amtsantritt eines neuen Kanzlers" (S. 371). Dennoch war das wissenschaftliche Interesse bisher eher gering. Klaus Stüwe hat die 19 Amtsantrittsreden von Konrad Adenauer (1949) bis Gerhard Schröder (2002) systematisch untersucht. Dabei teilt er seine Arbeit in vier größere Abschnitte ein: Nacheinander befasst er sich mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen, dem Entstehungsprozess der Redetexte sowie Funktionen und Inhalt der Amtsantrittsreden. Abschließend beantwortet er dann die Frage nach dem normativen Anspruch, den eine ideale Regierungserklärung erfüllen könnte.

Das Ergebnis: Die idealtypische Regierungserklärung enthält im wesentlichen fünf Aussageelemente. Erstens stellt der neue Kanzler die politische, soziale und wirtschaftliche Lage der Bundesrepublik dar. Zweitens legt die Rede den Rahmen dessen fest, was die neue Regierung politisch tun kann; drittens, wie sie dies umsetzen wird. Viertens enthält sie klare Leitgedanken und Prinzipien und erfüllt fünftens eine Integrationsleistung. Stüwes letztendliches Fazit: "Am Ende dieser Studie steht [...] die Erkenntnis, dass die wichtigsten Themen in den Regierungserklärungen immer wiederkehren: Freiheit, Wachstum, Beschäftigung, Sicherheit. Die Bundeskanzler kommen und gehen. Die Probleme bleiben." (S. 376)

PD Dr. Klaus Stüwe vertritt das Fach Politische Systemlehre und Vergleichende Politikwissenschaft an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.

Für Hintergrundgespräche oder Interviews steht Klaus Stüwe gerne zur Verfügung (Kontakt über Karen Ehrhardt).

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Kontakt:
Karen Ehrhardt
PR-Referentin
Tel.: 0611/7878-394
Fax: 0611/7878-451
E-Mail: E-Mail an Karen Ehrhardt

Bibliografie:
Die Rede des Kanzlers
von Klaus Stüwe
Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2005.
ISBN 3-531-14506-1





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